Die Änderungskündigung ist ein besonderes Instrument im Arbeitsrecht, das eine Alternative zur vollständigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bietet. Anders als bei einer klassischen Kündigung, bei der Arbeitgeber oder Arbeitnehmer das Dienstverhältnis auflösen möchten, zielt die Änderungskündigung auf eine Anpassung des Arbeitsvertrages ab. Doch welche Rechte und Pflichten haben die Beteiligten?
Was ist eine Änderungskündigung?
Eine Änderungskündigung erfolgt, wenn die Arbeitgeberin eine Änderung der Arbeitsbedingungen durchsetzen möchte, die von der Arbeitnehmerin zunächst abgelehnt wird. Dabei wird das Arbeitsverhältnis gekündigt, jedoch mit der Option, es bei Zustimmung zu den neuen Bedingungen fortzuführen. Akzeptiert die Arbeitnehmerin die vorgeschlagenen Änderungen, entfällt die Kündigung. Andernfalls endet das Dienstverhältnis mit Ablauf der Kündigungsfrist. Diese Situation stellt für die Arbeitnehmerin oft eine erhebliche Drucksituation dar, da sie zwischen Vertragsänderung und Arbeitsplatzverlust wählen muss.
Rechte und Pflichten der Arbeitnehmenden
Für Arbeitnehmerinnen ist die Ablehnung des Änderungsangebots eine schwierige Entscheidung. Wichtig ist zu wissen, dass die Erfolgsaussichten einer Anfechtung der Änderungskündigung wegen Sozialwidrigkeit meist gering sind. Der Grund: Das Angebot, das Arbeitsverhältnis unter geänderten Bedingungen fortzuführen, wird häufig als sozial gerechtfertigt angesehen. Deshalb sollten Arbeitnehmerinnen genau abwägen, ob sie die Änderung ablehnen oder sich auf die neuen Bedingungen einlassen.
Rechte und Pflichten der Arbeitgebenden
Arbeitgeberinnen, die eine Änderungskündigung aussprechen, müssen sicherstellen, dass sie dabei arbeitsrechtliche Vorgaben einhalten. Besonders wichtig ist:
Gleichbehandlungsgebot: Die Änderungskündigung darf keine diskriminierenden oder unzulässigen Ungleichbehandlungen enthalten.
Betrieblicher Versetzungsschutz: Eine Änderungskündigung darf nicht dazu genutzt werden, den gesetzlichen Schutz vor verschlechternden Versetzungen zu umgehen. Wenn die Änderungen einer Versetzung entsprechen, sind die gesetzlichen Anforderungen, einschließlich der Zustimmung des Betriebsrats, einzuhalten.
Wann ist eine Änderungskündigung sinnvoll?
Eine Änderungskündigung kann in verschiedenen Situationen zum Einsatz kommen, etwa bei:
Umstrukturierungen im Betrieb,
Anpassung von Arbeitszeiten,
Aufgabenbereichen oder Gehaltsstrukturen,
wirtschaftlichen Engpässen, die Änderungen der Arbeitsbedingungen erfordern.
Fazit
Klare Regeln für Änderungskündigungen
Die Änderungskündigung bietet einen Weg, Arbeitsverhältnisse flexibel an neue Bedingungen anzupassen. Doch sie birgt rechtliche und persönliche Herausforderungen für beide Seiten. Während Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Entscheidung gut überdenken sollten, müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sicherstellen, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten, um rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden. Eine fundierte Beratung kann in solchen Fällen helfen, Konflikte zu minimieren und faire Lösungen zu finden.
#arbeitsrecht #anwalt #wien #arbeitsrechtsanwalt
